Alle Beiträge von Dr. Bastian Koch
10.05.2016
Durch gezielte Compliance-Regeln Rechtsverstöße verhindern
Das Landgericht München I (Az. 5 HKO 1387/10) hat Ende 2013 in seiner „Siemens/ Neubürger“-Entscheidung verschiedene Aussagen zu den Compliance-Pflichten des Vorstandes eine Aktiengesellschaft getroffen.
29.04.2016
Ausgleichsanspruch des Vertragshändlers vertraglich ausschließen
Wird ein Vertragshändler, ähnlich einem Handelsvertreter, in die Vertriebsorganisation des Herstellers eingegliedert, kann er bei Vertragsbeendigung und Geltung deutschen Rechts einen Anspruch auf Zahlung eines Ausgleichs haben. Wann dieser Anspruch besteht und wann dieser sich vertraglich ausschließen lässt, hängt von einigen Faktoren ab.